Freisprüche in Blasphemieverfahren in Pakistan zeigen, warum äußerste Vorsicht erforderlich ist, wenn eine Anschuldigung zu lebenslanger Haft oder einem Todesurteil führen kann.
Einige der stärksten Argumente dafür, warum in Blasphemieverfahren äußerste Sorgfalt geboten ist, liefern die pakistanischen Berufungsgerichte selbst.
Zahlreiche Menschen, die zunächst verurteilt wurden – einige sogar zum Tode –, sind später von höheren Gerichten freigesprochen worden.
Eine bemerkenswerte Erkenntnis der ICJ
Die International Commission of Jurists (ICJ) untersuchte mehr als 100 Gerichtsurteile im Zusammenhang mit Blasphemiefällen.
Unter 25 Fällen nach Paragraf 295-C, in denen erstinstanzliche Gerichte die Angeklagten verurteilt hatten, erfolgte in 19 Fällen ein Freispruch durch die High Courts.
Die ICJ stellte fest, dass bei mehr als 80 Prozent der von ihr untersuchten Fälle Verfahrensfehler und in böser Absicht erhobene Anschuldigungen zu den Gründen für einen Freispruch gehörten.
Dies ist ein außergewöhnlich deutliches Warnsignal hinsichtlich der Zuverlässigkeit von Verfahren in früheren Instanzen.
Asia Bibi
Asia Bibi wurde zum Tode verurteilt.
Später stellte der Oberste Gerichtshof Pakistans erhebliche Widersprüche in den Beweisen der Anklage fest und sprach sie frei.
Zu diesem Zeitpunkt hatte sie bereits Jahre im Gefängnis verbracht.
Salamat Masih und Rehmat Masih
Salamat Masih und Rehmat Masih wurden beide zum Tode verurteilt.
Später sprach der Lahore High Court beide frei.
Ihr Mitangeklagter Manzoor Masih war zu diesem Zeitpunkt bereits ermordet worden.
Sawan Masih
Sawan Masih wurde nach einem Blasphemievorwurf in Lahore zum Tode verurteilt.
Jahre später sprach ihn der Lahore High Court frei.
Während der ursprünglichen Kontroverse war das christliche Wohnviertel, in dem er lebte, angegriffen worden.
Shagufta Kausar und Shafqat Emmanuel
Das christliche Ehepaar Shagufta Kausar und Shafqat Emmanuel verbrachte Jahre unter einem Todesurteil, bevor die Verurteilungen schließlich aufgehoben wurden.
Was Freisprüche beweisen – und was nicht
Der Freispruch in einem einzelnen Fall beweist nicht, dass jeder Blasphemievorwurf falsch ist.
Doch wenn höhere Gerichte immer wieder Verurteilungen aufheben, zeigt dies etwas von entscheidender Bedeutung:
Das Justizsystem kann in diesen Fällen zu falschen Entscheidungen gelangen.
Und wenn als mögliche Strafe der Tod droht, ist eine Fehlverurteilung kein geringfügiges administratives Versagen.
Fazit
Berufungsverfahren werden manchmal lediglich als technische Verzögerungen betrachtet.
In diesen Fällen hat die Überprüfung durch höhere Gerichte jedoch Menschen vor Verurteilungen bewahrt, die nach Auffassung dieser Gerichte keinen Bestand haben konnten.
Die Schlussfolgerung ist eindeutig:
Wo die Folgen unumkehrbar sein können, müssen Beweise einer größtmöglichen Prüfung und Sorgfalt unterzogen werden.
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